Archiv für den Monat: Februar 2017

Parken in Zollstock: Freie Wähler verhindern weitere Verschärfung der Situation

„Durch die FREIEN WÄHLER wurde eine weitere Verschärfung der Parksituation in Zollstock in letzter Sekunde verhindert“,

kommentiert FWK-Bezirksvertreter Torsten Ilg das Ergebnis einer spannenden Abstimmung in der letzten BV-Sitzung von Rodenkirchen.
Die GRÜNEN in der BV Rodenkirchen forderten ein radikales Durchgreifen gegen „Falschparker“ und bislang geduldetes Parken auf breiten Gehwegen. Die FREIEN WÄHLER forderten stattdessen mit einem Änderungsantrag, mehr legale Parkplätze durch schräg angeordnete Parkbuchten.

mehr-parkplaetze-in-zollstock-do-krisste-en-aapZwar fand der Änderungsantrag der freien Wähler, mit Schrägparken mehr dringend benötigte Parkplätze für die Anwohner zu schaffen, keine Mehrheit. Aber auch die Grünen konnten sich mit ihrer anwohner-feindlichen Absicht nicht durchsetzen.
Deshalb bleibt in Zollstock erst einmal alles so wie es ist. Schade, dass es nicht besser wird.
„Die GRÜNEN  wollten die Not der Anwohnerbestrafen. Wer zu spät von der Arbeit kommt hat Pech gehabt und findet keinen Parkplatz und ist gezwungen, weite Wege in Kauf zu nehmen. Außerdem treiben die GRÜNEN durch die Erhöhung des Parkdrucks die Preise für Tiefgaragenplätze in die Höhe. Das ist zutiefst unsozial. Wenigstens das konnten wir verhindern. Für die Anwohner hätte die Situation durch Schrägparken verbessert werden können. Leider zogen die Anderen hier nicht mit“, so Ilg.

Köln/FREIE WÄHLER: Rassismus-Vorwurf erschwert Arbeit der Polizei an Karneval.

„Ich verstehe die überzogene Kritik des Kölner Flüchtlingsrats an der internen Mail der Polizei ganz und gar nicht. Es muss doch im Sinne aller Verantwortlichen sein, dass der Karneval nicht von negativen Begleiterscheinungen der Flüchtlingskrise überschatten wird“, kritisiert Torsten Ilg, Kommunalpolitiker und Pressesprecher der Kölner Freien Wähler, die in der Presse zitierten „Rassismus-Vorwürfe“ von Claus-Ulrich Prölß vom Kölner Flüchtlingsrat. Die sich konkret gegen das Landesamt für zentrale polizeiliche Dienste LZPD in NRW richten.

Mit Rassismus-Vorwürfen erreichen die Flüchtlingsverbände das Gegenteil dessen was allgemein wünschenswert ist. Sie verhärten die Fronten und erzeugen Misstrauen. Wir wünschen uns eine gute Kooperation zwischen Polizei und Flüchtlingsverbänden zur Vermeidung von Übergriffen und Zwischenfällen wie wir sie nicht nur am Kölner Hauptbahnhof, sondern leider auch andernorts zu verzeichnen hatten. Wenn die Flüchtlingsverbände hier ideologische Kampfparolen verbreiten, wird das Klima in Köln vergiftet. Begriffe wie „Rassist oder rassistisch“ sind so ziemlich das schärfste Mittel der Wahl, jemanden völlig zu disqualifizieren.
Ilg-offiziell-grau
In Anbetracht der hohen Belastung aller Sicherheitskräfte infolge der Flüchtlingskrise, bitte ich die Verbände auf den Boden konstruktiver Kritik zurückzukehren. Das Scheiben war vielleicht etwas unglücklich formuliert, im Kern trifft es aber ein bestehendes Problem recht gut. Es geht um gruppenspezifische Auffälligkeiten und den Wunsch der Polizei, nicht durch Unachtsamkeit oder falscher Toleranz gegenüber einigen wenigen die mit den Werten der Freiheit und der Aufklärung ein Problem haben, die Arbeit der Sicherheitskräfte zusätzlich zu erschweren. Ich finde es gut und richtig, wenn der Karneval durch sorgfältig ausgewählte und gut organisierte Veranstaltungen auch kleineren Gruppen von Flüchtlingen näher gebracht wird. Dies wird ja bereits seit Jahren praktiziert. Allerdings sollte man auch hier grundsätzlich Rücksprache mit den Sicherheitskräften halten“,so Ilg in einer aktuellen Pressemitteilung. (Quelle Torsten Ilg Pressesprecher FWK )